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Umweltschädliche Subventionen

February 17, 2017

 

 

 

Laut Definition der OECD (Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) sind unter dem Begriff der „umweltschädlichen Subventionen“ alle Arten der finanziellen Unterstützung sowie alle Arten von regulativen Instrumenten zu verstehen, welche dazu dienen, die Wettbewerbsfähigkeit bestimmter Produkte, Prozesse oder Regionen zu vergrößern und die sich, gemeinsam mit dem vorherrschenden Steuersystem, benachteiligend auf umweltschonendere Produktions- und Konsummuster auswirken. Angesprochen sind damit insbesondere Förderungen, Staatsausgaben, staatliche Monopole und staatliche Haftungsübernahmen (wie z. B. für Exportkredite), die sich nachteilig auf die Umwelt auswirken.

 

Gleichermaßen sind auch nicht-internalisierte externe Umweltkosten, also jene Kosten, die nicht von denjenigen, die eine Umweltressource nutzen, sondern von Dritten (oftmals den KonsumentInnen) getragen werden, als Form der Subventionierung umweltschädlicher Aktivitäten zu diskutieren. Der Umweltdachverband diskutiert in diesem Kontext insbesondere das Thema der Einführung von Wassergebühren für die Sektoren Wasserkraft, Industrie und Landwirtschaft.
Subventionen haben generell betrachtet das Potential, den Wettbewerb zu verzerren, den öffentlichen Haushalt zu belasten und den Anreiz, zusätzliche Verhaltensänderungen hervorzurufen, zu konterkarieren. Wie die Internationale Energieagentur festgestellt hat, sind umweltschädliche Subventionen zentrale Barrieren für die Energiewende und den Umbau zu einem ressourcen- und energiesparenden Wirtschaften. Der Umweltdachverband und seine 37 Mitgliedsorganisationen stellen den Umwelt- und Naturschutz ins Zentrum ihrer Arbeit und beharren gerade deswegen auf dem Abbau umweltschädlicher Subventionen.

Eine Reform dieser umweltschädlichen Subventionen ist nicht nur unmittelbar aufgrund der damit verbundenen Umwelteffekte geboten. Auch in Hinblick auf die in Österreich erforderliche Konsolidierung des öffentlichen Budgets sind Förderungen auf ihre Effizienz und Effektivität hin zu untersuchen. Die Studie fokussiert auf die Analyse von direkten Subventionen bzw. steuerlichen Maßnahmen auf Bundesebene in den Bereichen Energieerzeugung und -nutzung sowie Verkehr. Der Bereich Wohnen fällt weitgehend in die Kompetenz der Bundesländer, wird jedoch aufgrund seiner Wechselwirkungen sowohl in Hinblick auf Energienutzung als auch Verkehr in die Untersuchung mit einbezogen. Wie in den meisten anderen europäischen Ländern spielen direkte Subventionen (Förderung über Zuschüsse, Darlehen etc.) in Österreich in den genannten Bereichen so gut wie keine Rolle mehr. Der Großteil der analysierten Förderungen besteht aus steuerlichen Begünstigungen– vorwiegend im Rahmen der Energie

- und Einkommensbesteuerung. Desweiteren wird die Gratisallokation der Emissionszertifikate im Rahmen des EU Emissionshandelssystems be-

rücksichtigt. Die Stellplatzverordnung wird  als nicht budgetwirksame Regelung mit Subventionscharakter  einbezogen, da dadurch eine Mehrnutzung von Pkws und damit eine Ausweitung des motorisierten Individualverkehrs begünstigt werden.

Die Quantifizierung der umweltkontraproduktiven Förderungen in Österreich in dieser Studie ergibt im Durchschnitt der letzten Jahre (i.d.R. 2010-2013) ein Volumen von

3,8 bis 4,7 Mrd.

 

Eine WIFO Studie liefert genauere Informationen.

 

Quelle: Umweltdachverband

 

 

 

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